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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher (1.1.) oder Unternehmer (1.2.) (nachstehend: Kunde) mit der ZANASTA GmbH, Gartenstraße 71, 01445 Radebeul, über den Webshop "zanasta.de" unter der Internet Adresse www.zanasta.de, (nachstehend: Verkäufer), angebotenen Erwerb und die Lieferung von Waren und Leistungen tätigt.

(1.1) Verbraucher ist im Sinne von § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(1.2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(2) Der Einbeziehung abweichender eigener Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, Verkäufer und Kunde haben Abweichendes ausdrücklich vereinbart. Dies gilt auch, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Lieferungen vorbehaltlos ausgeführt werden. 

§ 2 Vertragsschluss (Bestellvorgang) und Vertragsinhalt

(1) Der Verkäufer bietet den Kunden in seinem Online-Shop verschiedene Produkte zum Kauf an. Die Abgabe der Ware erfolgt in haushaltsüblichen Mengen.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er den/die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Es besteht zudem die Möglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung. Hierfür muss der Kunde zunächst auf den Button "Zur Kasse gehen" klicken und anschließend auf der Login-Seite auf "Als Gast zur Kasse gehen". Nachdem der Kunde Angaben zu Rechnungs- und Lieferadresse gemacht und auf "Fortsetzen" geklickt hat, muss der Kunde die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf "Fortsetzen" klicken. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, muss er abschließend, nachdem er die AGB akzeptiert hat, auf "Jetzt kaufen" klicken. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes und Korrekturhinweis

(1) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Bestelldaten per E-Mail zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Der Verkäufer informiert den Kunden auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess kann der Kunde auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

§ 4 Preise, Versandkosten, Liefer- und Zahlungsbedingungen

(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Versand-und Lieferkosten werden, wenn sie zusätzlich anfallen, gesondert ausgewiesen und dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben. Die Lieferfristen sind dem jeweiligen Verkaufsangebot zu entnehmen. Unsere Lieferbedingungen sind auf der Internetseite: www.zanasta.de/versand/ näher ausgewiesen. Die jeweiligen Preise sind dem jeweiligen Verkaufsangebot und Produktbeschreibungen zu entnehmen.

(3) Für die Bezahlung stehen dem Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Angebotsseite des Verkäufers angegeben sind.

(4) Beim Zahlvorgang eingegebene Daten werden vom Verkäufer nicht gespeichert. Werden solche Daten beim jeweiligen Anbieter des Zahlungsweges gespeichert, gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 6 Lieferung und Gefahrübergang

Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers oder direkt vom Hersteller. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung.

Ist der Käufer (Kunde) Unternehmer, so gilt für neu hergestellte Sachen eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten. Für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Ist der Käufer (Kunde) Unternehmer, so erfolgt im Falle der Nacherfüllung diese nach unserer Wahl durch Behebung des Mangels oder durch Neulieferung. Ist der Käufer (Kunde) Verbraucher, so hat er dieses Wahlrecht, es sei denn, die gewählte Art der Nacherfüllung ist uns nicht zumutbar.

§ 8 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers (Eigentumsvorbehalt).

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zusätzlich folgendes: aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer (Kunden) behalten wir uns das Eigentum an der/den gelieferten Ware/Waren in einfacher, verlängerter und erweiterter Form bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die uns - unabhängig aus welchem Rechtsgrund - gegen den Käufer (Kunden) bis zur vollständigen Erfüllung aller Ansprüche aus den jeweiligen Vertragsverhältnisses zustehen. Der Käufer (Kunden) ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer (Kunden) schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Endbetrages einschließlich Mehrwertsteuer ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Sie gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufer (Kunden) freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 10 Anwendbares Recht / Vertragssprache

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Rechts über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (UN-Kaufrecht) wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dadurch nicht zwingende anwendbare Vorschriften zum Schutze des Verbrauchers des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 11 Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde weder einen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, noch in der europäischen Union hat oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden nicht bestimmt werden kann. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Die vorstehende Regelung über den Gerichtsstand findet keine Anwendung, wenn der Käufer (Kunde) Verbraucher ist.

§ 12 Hinweise nach Batteriegesetz

Da wir Batterien / Akkus verkaufen, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, den Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Die Kunden dürfen Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen. Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet.

Die Batterien und Akkus kann der Kunde nach Gebrach wieder an uns zurücksenden oder bei einer Sammelstelle (z.B. im Handel oder bei einer kommunalen Sammelstelle) unentgeltlich abgeben.

Das durchgekreuzte Mülltonnensymbol auf Batterien und Akkus und Produkten, die Batterien und Akkus enthalten, bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen.

(Pb, Cd, Hg)

Symbole die unter diesem Zeichen stehen haben die folgende Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber.

§ 13 Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht, allerdings nur insoweit, als Ihnen nicht der Schutz entzogen wird, der Ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung ggf. ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären.

Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Radebeul.

Anbieterkennzeichnung gem. Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 1 – 3 EGBGB, § 5 TMG
ZANASTA GmbH
Gartenstraße 71
01445 Radebeul
Deutschland
Tel.: +49 (0) 351 833 92 13
Fax: +49 (0) 351 89569718
E-Mail: info@zanasta.de
Ust-IDNr.: DE300991308
Geschäftsführer: Eugen Kairov und Sergej Grünwald
Registergericht: Dresden
Registernummer: HRB 34564